Wie geht das alles weiter nach Corona – oder besser: Wie wollen wir es haben?

Ja, nach Corona fängt die Katastrophe erst richtig an, die Pleitewelle rollt über uns hinweg, alles wird furchtbar, alles ist soo schlimm? – Einige Läden machen dicht, Ketten ziehen sich aus den Innenstädten zurück, ja! ja und! – so what!
Ist das jetzt schlimm oder ist genau das Gegenteil der Fall?

Marktwirtschaft – oder Soziale Marktwirtschaft, jeder wie er will, nur mit denen, die von „Kapitalismus“ sprechen, ist in diesen Fragen nicht zu reden, das dauert zu lange und führt zu nichts.

Aber Marktwirtschaft alleine? – soll man sich auf die „unsichtbare Hand“ verlassen (die es nachweislich gar nicht gibt!)? – als demokratisch verfasste Gesellschaft – als aufgeklärte Zivilgesellschaft – mit Anspruch auf Zukunft – soll man/frau das?

Muss man / frau gar nicht – wg. war noch nie so – alles Märchen!

Wie war es denn? Bevor auch nur ein „normaler Bürger“ etwas von einem Leerstand wusste, haben das natürlich andere gewusst, ist ja klar. Und die haben dieses Wissen sicher nicht geheim gehalten, sicher nicht dann, wenn sie vielleicht einen gekannt haben, der da vielleicht einziehen will mit seiner Geschäfts-Idee. Vitamin B könnte man / frau sagen, ist aber nicht unbedingt Vitamin B. Das ist Vertrauens-Sache und jemanden den man / frau kennt, den kann man* besser einschätzen, als jemanden den man* nicht kennt, ganz ohne Vitamin B – logisch.

Und vielleicht will man* als geneigter Immobilien-Besitzer ja auch eine bestimmt Branche in den eigenen Räumen haben, einfach so – kann man* haben, diese Präferenz, ganz unhinterfragt.

Und was passiert dann, wenn es gut läuft: Ein urbanes nettes Ladenlokal und wenn es super gut läuft entsteht ein ganzes urbanes Stadtbild mit allem was man* so braucht:
Ein Geschäft für Bettfedern, Zudecken, Kissen und so, eines wo Mann einen Schlagschrauber kaufen kann, eines wo Frau ein Teeei kaufen kann, aber nicht so ein kleines, schon ein etwas größeres soll es sein und vielleicht noch ein Stab-Freuerzeug und einen Reisverschluß vielleicht auch noch und ein anderes Geschäft, in dem Mann so einen Stecker, wie er in so ein neues Handy reinpasst, nur mit Anlöt-Kontakten kaufen kann und vielleicht noch ein elektronisches Bauelement, so einen Reed-Schalter, den Mann braucht um Sohn eine Zug-Beeinflussung für die Kehrschleife der LGB-Eisenbahn bauen zu können – wäre das nicht toll? 

Eine Einkaufs-Meile in der man* einkaufen kann und nicht alles bei Amazon zusammensuchen muss und zuvor selbst zum Experten werden muss, um die vielen Sachen, die man früher kaufen konnte nun zu bestellen – wäre so etwas nicht toll?

Warum organisieren wir uns sowas nicht wieder, jetzt, wo es die leerstehenden Laden-Locations dazu gäbe, braucht nur noch die Ladenbetreiber – vielleicht sogar die, die gerade zugemacht haben – warum denn nicht?

Manche sehen diese Idee ganz Nahe an dem, was sie dann vielleicht als Planwirtschaft bezeichnen mögen. Aber ist es nicht vielmehr jener Ordo-Liberalismus, den heute leider so recht keiner mehr buchstabieren kann? Ordo = ordnungsrechts-orientierte Marktwirtschaft – das steht dahinter, wenn heute nach allgemeiner Meinung bei den Klagen über die als böse wahrgenommene Gegenwart: Google, Facebook, Amazon, Microsoft und Apple werden angegangen, die amerikanische Art, sich um nichts anderes kümmern zu müssen, als die eigene Rendite wird angeprangert, europäische Werte werden angemahnt, eine Rahmung wird gefordert auf EU-Ebene, nur das die das einmal mehr leider irgendwie nicht wirklich hin bekommen.

Und an dieser Stelle könnte in Heidelberg der Unterschied gemacht werden! Warum sollen wir das in der Hauptstadt des Geistes nicht hinbekommen? 

Wir könnten eine Ordnung definieren, die da heißen könnte: Liebe Kaufleute, Immobilien-Eigentümer und Kommunalpolitiker. Seht bitte zu, dass ihr Geld verdient und dabei ein paar Randbedingungen beachtet, die da wären: <Die Grundbedürfnisse sollte man/frau innerhalb des Gemarkungsgebiets schon kaufen können. Besser wäre das. Und wie ihr das macht, das könnt ihr gern unter euch ausmachen. Schließlich leben wir in einer sozialen Marktwirtschaft.> Und damit das wirtschaftlich auch darstellbar ist, lassen wir die Corona-Dankeschein-Aktion in modifizierter Weise auf Dauer weiterlaufen: Jeder Heidelberger Bürger bekommt die Möglichkeit Ordo-Einkaufs-Gulden im Wert von bis zu 50 Euro monatlich für 45 Euro zu erwerben. Diese Einkaufs-Gulden können in allen teilnehmenden1 Heidelberger Geschäften eingelöst werden und sie verlieren in jedem Monat, in dem sie nicht ausgegeben werden 3% ihres Wertes. Der Kurs zu dem die Einkaufs-Gulden erworben werden können, wird jedes Jahr neu festgelegt, um die Wettbewerbsfähigkeit des lokalen Handels in Relation zu Amazon & Co einzuregeln. Den Gewerbetreibenden sollte es nicht untersagt werden, die durch ihre Kunden erworbenen Produkte durch Lastenrad-Dienste nach Hause transportieren zu lassen.

End of Story – mehr braucht es nicht. Das ist breit beschrieben in der einschlägigen Literatur – in der Regel anders genannt – aber warum soll man mit irgendwelchen Bezeichnungen Fronten aufbauen, die wirklich gar keiner braucht! Wir haben doch den für Heidelberg geeigneten Währungs-Namen bereits, den Corona-Dankeschein. Jetzt braucht es nur noch richtige Euros und keine Cents, wie beim Corona-Dankeschein, damit daraus ein Fundament werden kann für jene Branchenstruktur in den Einkaufsstraßen, für die es ein klares politisches Einvernehmen gibt. Nur trauen muss man* sich halt, das politische Einvernehmen auch Wirklichkeit werden zu lassen. 

Alle sind sich einig, dass es in einer lebendigen Einkaufs-Straße mehr braucht als die überall immer gleichen Klamotten-, Geschenkartikel- Handy-Ketten und Schnell-Ess-Lokalitäten, aber handeln, das traut sich keiner – nicht mal Boris Palmer. „Inhabergeführte kleine Einzelhandels-Läden“, das ist das Stichwort.

Als ersten Schritt zu einem entsprechenden Gemeinderats-Beschluss schlage ich die übliche Experten-Studie vor. In diesem Rahmen könnte auch gleich die quartiersbezogene Lebensmittelversorgung untersucht werden und in der Folge festgeschrieben, dass die Ansiedlung von Nahversorgungs-Läden so zu erfolgen hat, dass es auch Heidelbergern*, die sich bewusst gegen ein privates Auto entscheiden, möglich sein sollte, Lebensmittel zu erwerben ohne die Dienste von Liefer-Services in Anspruch zu nehmen.

Die GfK spricht von „zentrenrelevanten Sortimente“,2 das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung von „Nutzungsmischung“3 und schlägt „städtebauliche Entwicklungs­konzepte“vor.4
In Landshut wurde ein „Einzelhandelskonzept“ erstellt.5 In Heidelberg sind solche Konzept offenbar vor 20 Jahren unter der Ägide von OB Beate Weber und EBM Raban zum letzten mal erstellt worden (jedoch mit sehr breitem Untersuchungsrahmen und entsprechend wenig Tiefgang).6 Könnte mal wieder an der Zeit sein …

Details:

Der Lebensmittel-Einzelhandel zählt im beschriebenen Sinn nicht zu den inhabergeführten Fachgeschäften incl. Bäcker und Metzger.
Ausgenommen davon sind Lebensmittel-Einzelhandels-Unternehmen, die ausschließlich fußläufig bzw. per Fahrrad erreichbar sind. Auch Innenstadt-Möbelhäuser profitieren vom Dankeschein-Bonus.
Die Friseur-Branche kann ebenfalls eher nicht durch Amazon bzw Ebay ersetzt werden, genauso wie Handwerkerleistungen.

Langlebige Konsumgüter, wie Fahrrad unf Fernseher, Waschmaschine und Stereoanlage sind ebenfalls ausgeschlossen und können nicht mit dem Heidelberg-Dankeschein erworben werden.

Jetzt sollte der Gewerbeverband und der Immobilienbesitzer-Verband im Vernehmen mit dem Amt für Wirtschaftsförderung „nur“ noch einen Weg finden, wie inhabergeführten Fachgeschäften bezahlbare Laden-Mieten angeboten werden können. Wäre das was?

1 Teilnahmeberechtigt sind alle Laden-Geschäfte, die nicht ausschließlich auf automobil einkaufende Kunden ausgerichtet sind. Explizit ausgeschlossen sind Einkaufs-Malls in verkehrsgünstig gelegenen Lagen. Ferner sind Ein-Euro-Märke nicht zur Teilnahme berechtigt.

2 https://www.kaltenkirchen.de/de-wAssets/docs/bauen-umwelt/stadplanung/hogfeld/hogfeld17-gutachten.pdf, S. 30

3 https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/veroeffentlichungen/bbsr-online/2017/bbsr-online-23-2017-dl.pdf?__blob=publicationFile&v=1, S. 104 ff.

4 ebenda, S. 114

5 http://www.landshut.de/portal/wirtschaft/einzelhandelsentwicklungskonzept.html

6 https://www.heidelberg.de/hd/HD/Rathaus/Stadtteilrahmenplaene+Publikationen.html

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Ein Kurz-Artikel – mit revolutionärer Erkenntnis

Ok, wiederentdeckt ist sie, die Idee, aber der Zusammenhang zur Mobilität ist neu – das ist die Erkenntnis – also:
Es ist nicht die Mobilität, die wir angehen sollten – der Engpass ist woanders. Engpass: das ist jenes Ding, das uns hindert den nächsten Schritt zu machen – er beengt uns und es gibt immer zu einer beliebigen Zeit nur einen. Deshalb muss der weg – möglichst schnell, sonst geht es ja nicht weiter. Nun: Weg damit – sofort! – machen!

Und die Erkenntnis: nicht der Umgang mit der Mobilität ist das Böse, ist der Engpass! Was anderes ist es. Nicht die Mobilität sollte geändert werden, dass sich alles andere ändern. Das hilft nicht, gar nicht. Weil ja was anderes uns hindert den nächsten Schritt zu tun. Dieses „andere“ muss weg. Und dann geht es weiter. Sofort. Weil ja dieses „andere“ uns hindert, den nächsten Schritt zu machen. Nur dieses eine Ding. Weg damit. Sofort! Machen! Danach kommt alles andere.

Was ist dieses „andere Ding“? Es ist der Mensch. Nein. Es sind die Ängste, die Gier, es ist die Geltungssucht. Angst ist gut, Gier-Geltungssucht sind auch gut. Angst lässt uns zögern, Dinge zu tun, die wir nachher evtl. bereuen könnten, arg bereuen könnten. Gier-Geltungssucht sind hilfreich dafür, dass wir einen inneren Antrieb haben, morgens aufzustehen, obwohl wir eigentlich vielleicht noch ein wenig müde sind. Weil wir ja was leisten wollen, weil wir ja am Ende des Lebens nicht zurückschauen wollen auf all die Fernseh-Serien, die wir uns reingezogen haben, sondern auf was anderes – so in etwa, halt.

Schlimm wird es nur, wenn die Angst allzu stark wird, wenn sie uns hindert denken zu können, kausale Zusammenhänge zu erkennen, wenn sie uns hindert zu erkennen, dass Dinge Ursachen haben. Schlimm wird es, wenn Gier-Geltungssucht uns dazu antreiben, unsere Energie in eine Richtung zu verwenden, die zweckfrei ist. Etwas ewig zu lange in einem Job zu arbeiten der uns nicht nur nicht gefällt, sondern auch jegliche Lebensenergie aus uns heraussaugt, um ein noch größeres Auto kaufen zu können, um damit die Nachbarn zu beeindrucken, die wir eh nicht leiden können.¹

So, und was ist jetzt die Erkenntnis?
Nun, das ist änderbar – keiner muss mehr Angst haben, als im gut tut. Und keiner braucht Gier-Geltungssucht, eigentlich gar nicht, ein bisschen davon schadet aber nicht. Nur zuviel ist halt zu viel. Die Erkenntnis ist: Sowas kommt nicht von ungefähr. Das ist nicht genetisch codiert. Das kommt woanders her!

Und woher kommt sowas?
Es wächst in uns. Genauer: Es sind die Autobahnen in unseren Gehirnstrukturen, die bei uns verantwortlich sind, dafür, dass wir in bestimmten Situationen Ängste entwickeln oder von Gier-Geltungssucht angetrieben werden. Es sind die Trigger, die in uns kleine Stromstöße auslösen. Ja, richtig verstanden – denn das Gehirn arbeitet elektrisch – die Neuronen wollen gekitzelt werden, das geht mit Strom – das sind kleine Stromimpulse – nicht Null und Eins – es funktioniert analog – also: alles zwischen Null und Eins – meistens Null. Nur wenn es Richtung Eins geht, da wird es interessant – dann zeigt der Trigger Wirkung. Und dann stehst du Morgens auf, auch wenn du noch ein wenig müde sein solltest. Das zieht. Und das ist anerzogen. Wie – das wäre eine andere Story.²

Anders muss sie werden, damit wir den nächsten Schritt tun können. Nicht mehr Angst-auslösend, nicht mehr übertrieben Gier-Geltungssucht-auslösend. 

Und wie geht das?
Eigentlich ganz einfach – gelassener.
Eltern sind in der Rush-hour des Lebens wahrscheinlich die denkbar schlechtesten Erzieher. Und dann geht unsere westlich geprägte Welt immer noch davon aus, Dass jeder einfach so Kinder erziehen darf, genauso wie ja auch jeder zur Wahlurne laufen darf und jeder sich in ein Auto setzen darf, zumindest bis es schief geht und er sich bei der Fahrprüfung nicht ausnahmemäßig doof angestellt hat. Und genauso geht das auch mit der Erziehung. Da geht jeder davon aus, dass das jeder hinbekommt. Und was kommt dann dabei heraus? Psychosen, Leid, Haß, Faschos, Null-Checker, Kleiderbügel, sonnenbebrillte Dandys, schlagende Verbindungs-Brüder, Bischöfe, Esotheriker, Verschwörungstheoretiker, Bill-Gates-Hasser und eben auch – und da bin ich endlich beim Thema: aggressive Autofahrer, denen keine Idee kommen, weil sie völlig phantasielos sind, als sich morgens ins Auto zu setzen und sich in den Verkehr zu stellen und an den restlichen 23 Stunden des Tages stellen sie den öffentlichen Raum zu.

Und wenn wir die Erziehungs-Arbeit auf mehr Leute verteilen, dann passiert so ein Mist nicht – ganz einfach. Die Eltern sind gelassener, wenn der Balg auch mal mit den Nachbarkindern des Mehrgenerations-Hauses, Wohnprojekts draußen oder bei Nachbars spielt – so einfach geht das – End of Story. Mehr braucht es nicht für den nächsten Schritt – und dann sehen wir weiter 🙂

1https://www.impulse.de/management/selbstmanagement-erfolg/zitate-steve-jobs/2810983.html 

2https://www.omnisophie.com/page/21/?portal

Genie und Wahnsinn – Umsetzungsfähigkeiten und ihre psychologische Quellen

https://www.zeit.de/2013/34/psychopaten-irre-erfolgreich-manager/komplettansicht 
* Die Lese- und Rechtschreibstörung tritt bei Unternehmenslenkern … achtmal häufiger auf als im Durchschnitt der Bevölkerung.
* reicht von der Rechenschwäche bis zum Narzissmus, von der Depression über die bipolare Störung bis hin zum Autismus
* Dabei neigen „sie“ sehr stark zu impulsiven Reaktionen. … Unter Psychopathie versteht man eine schwere Form der dissozialen Persönlichkeitsstörung. Die Krankheit wurde erstmals vom US-amerikanischen Psychiater Hervey M. Cleckley im Jahre 1941 beschrieben, ist jedoch bis heute nicht als Diagnose anerkannt. Erkrankte haben einen erhöhten Dopamin- und Serotoninspiegel. Eine Therapie ist nur sehr schwer möglich.
* Film: Die CIA-Agentin Carrie Mathison jagt in der gefeierten US-Serie Homeland wie besessen Terroristen. Ihre Erkrankung, die manisch-depressive Störung, ist das Geheimnis ihres Erfolgs. A Beautiful Mind: Nash litt unter Schizophrenie und gewann den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften.* Fernsehen: der von Phobien geplagte Superdetektiv Adrian Monk, der mit seiner absurden Logik jeden Fall löst.
* … wo es auf besondere Fähigkeiten und Führungsqualitäten ankommt, trifft man Menschen mit Außenseiterhirnen.
* Mark Zuckerberg, Anfang 30: Der Chef des Milliardenunternehmens Facebook kann bis heute seinem Gegenüber kaum in die Augen schauen.  – „Züge von Asperger-Autismus“ attestiert ihm ein ehemaliger Facebook-Manager.
* Steve Jobs … galt er als jemand, der in die Zukunft sah. … Er war schwerer Legastheniker, erfolgloser Student – aber ein Visionär.
* Psychiatrieprofessor in Boston entdeckt erstaunliche „Zusammenhänge zwischen psychischen Störungen und Führungsfähigkeiten“ 
* „Wenn Frieden herrscht, und das Staatsschiff nur auf Kurs bleiben muss, eignen sich geistig gesunde Führer. Wenn unsere Welt aber in Aufruhr gerät, eignen sich geistig kranke Führer am besten„, behauptet Ghaemi in seinem Buch A first-rate madness („Erstklassiger Wahnsinn“). – Theorie: the inverse law of sanity, das umgekehrte Gesetz der Vernunft, was zur alten Psychiater-Weisheitpasst: „In guten Zeiten behandeln wir sie, in schlechten regieren sie uns.“
* Das Problem, vor dem Forscher wie Ghaemi stehen: Geistige Leiden sind schwer zu beweisen, die Grenzen zwischen Normalsein und Wahnsinn oft fließend. Präzise Diagnosen sind aus der Ferne kaum möglich. Die Betroffenen müssten schon bereit sein, sich untersuchen zu lassen. Doch wer erfolgreich und gesellschaftlich anerkannt ist, legt sich freiwillig kaum auf die Couch oder in die Röhre. Seine Krankheit geht als Spleen durch. Und aus einem Fall für den Therapeuten wird jemand, der Grenzen überwindet und Wunder vollbringt.
* Gerade depressive Phasen, argumentiert Ghaemi, hätten Churchill geholfen, herausragende Führungsqualitäten zu entwickeln.
* „Depressive sehen die Welt tendenziell klarer, mehr so, wie sie ist“, schreibt Ghaemi.
* Auch bei Willy Brandt gingen finstere Tage mit einer klarsichtigen Politik einher.
* John F. Kennedy steht für ein anderes Extrem. Ghaemi attestiert dem jungen amerikanischen Präsidenten manische Züge, die sich oft in völlig übersteigertem Tatendrang äußerten. … Seine Besessenheit und, damit verbunden, die Begeisterungsausbrüche eines Manikers trugen viel zum glänzenden Image bei
* prominente Legastheniker: Steve Jobs, die Gründer von Konzernen wie Ford, (Thomas Alva Edison), IBM und Ikea. Auch Ferdinand Piëch (VW) kämpften mit dem Gewimmel der Buchstaben.
* Schon vor 2.500 Jahren brachte Aristoteles Genie und Wahnsinn in einen Zusammenhang. Doch erst im 19. Jahrhundert entwickelte der italienische Psychiater Cesare Lombroso daraus eine bekannte Theorie. 
* Derzeit befinden wir uns in einer toleranten Phase“, sagt der Neuropsychologe Niels Birbaumer von der Universität Tübingen. … „Ich bin sicher, dass ein erheblicher Teil der Topmanager erfolgreiche Psychopathen sind, aber ich kann es nicht beweisen.
* Psychopathen verfügen über Eigenschaften, die im Beruf sehr nützlich sein können: Sie halten sich für grandios, können extrem charmant sein, kennen weder Skrupel noch Reue oder Angst, scheuen kein Risiko
* Adolf Hitler, der vielleicht schlimmste Irre der Weltgeschichte, der die Psychopathie … zur Staatsform erhob.
* Die Kombination aus mangelnder Empathie und fehlender Angst vor den Folgen des eigenen Handelns kann einen Menschen je nach Umstand … zu einem smarten James Bond … machen.
* Auch in Richard Fuld, einstiger Chef der Pleite-Bank Lehman Brothers, deren Zusammenbruch den Ausbruch der globalen Finanzkrise markiert, erkennen manche einen Paradepsychopathen.
* Dutton glaubt sogar, dass unsere Gesellschaft insgesamt psychopathischer wird.
* Die Gegend südlich von San Francisco wird von Firmen wie Google, Facebook und Apple beherrscht, sie gilt als Brutstätte des Nerds, jenes sozialen Sonderlings, der in analogen Dingen zwar ein Problemfall ist, im digitalen Kosmos aber ein Held. – Im Silicon Valley scheint Asperger schon fast zum Gencode eines erfolgreichen Unternehmers zu gehören. – Microsoft-Gründer Bill Gates werden autistische Züge zugeschrieben.
* Peter Thiel, einer der frühen Investoren in Facebook, erzählte vor zwei Jahren im New Yorker von den besonderen Menschen im Tal der digitalen Wunder: „Sehen Sie sich all die Internetunternehmen der vergangenen zehn Jahre an“, sagt er. „Deren Führungskräfte sind alle auf irgendeine Art und Weise autistisch.“ Im Valley kursiert der Witz, das ganze Internet sei von Autisten für Autisten erfunden worden.
* Der Autismusforscher Simon Baron-Cohen hat herausgefunden, dass Cambridge-Studenten, die Mathematik, Physik oder Ingenieurwesen studieren, mit größerer Wahrscheinlichkeit autistische Verwandte haben als etwa Literaturstudenten.

Gerade der Umgang mit dem Asperger-Syndrom zeigt, wie produktiv es sein kann, die Definitionen des Normalen zu allen Zeiten infrage zu stellen. Vielleicht brauchen neue Zeiten neue Menschen. – Dass das Anderssein sich plötzlich als evolutionärer Vorteil entpuppt. Dass als genial entdeckt wird, was eben noch als krank galt.
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* Für eine ganz bestimmte Verbindung zwischen Kreativität und psychischer Störung gibt es allerdings ernst zu nehmende Belege: Personen mit einer bipolaren Störung beziehungsweise ihrer schwächeren Ausprägung, der Zyklothymia, bei der sich eine mäßig gedrückte und gehobene Stimmung abwechseln, finden sich häufiger unter kreativen Menschen … Das liegt daran, dass bei einer leichten manischen Episode die Gedanken „leichter fließen“ und man allgemein aktiver ist. 
* Warum beschäftigen Sie sich heutzutage mit der Bipolarität Ernest Hemingways, der Schizophrenie Ludwigs II. und der progressiven Paralyse von Friedrich Nietzsche?
* Ronald Reagan und Margaret Thatcher sind die „jüngsten Toten“, mit denen Sie sich in Ihrem Buch beschäftigt haben
https://www.psychologie-heute.de/gesundheit/38853-genie-und-wahnsinn.html
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* schnörkellose E-Mail … unspektakulärer geht es kaum
Seneca: es (gibt) kein Genie ohne eine Beimischung von Wahnsinn
* Zahlreiche Studien legen nahe, dass gerade ganz große Ideenspinner häufig schwierig im Umgang sind.
* Kreativköpfe ungeduldiger sind und sich schneller langweilen. Außerdem fühlen sie sich anderen oft überlegen
* kreative Gehirne funktionieren offener, assoziativer. Die Betroffenen sind dadurch neugieriger und können die Welt stets mit einem frischen Blick betrachten
* im Gehirn der Ideenspinner mehr Chaos als anderswo
* Anzeichen von Persönlichkeitsstörungen, Depressionen oder Angststörungen: Ob Maler wie Vincent van Gogh, Wassily Kandinsky, Paul Cézanne oder Schriftsteller wie Franz Kafka, Ernest Hemingway undJean-Paul Sartre – sie alle wiesen erhöhte Werte auf. In manchen Fällen hatte das ernsthafte Konsequenzen, bei anderen nicht. Van Gogh etwa wurde mehrmals in eine Nervenheilanstalt eingeliefert, schnitt sich im Wahn ein Ohr ab und versuchte sich umzubringen.
* steht er jeden Morgen um vier Uhr auf, arbeitet fünf bis sechs Stunden am Stück, dann treibt er Sport undgeht spätestens um zehn Uhr abends ins Bett
https://www.karriere.de/zwischen-genie-und-wahnsinn-der-preis-der-kreativitaet/23039322.html 
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* Das Gen Neuregulin 1 (Flexibilität der Kontaktstellen sowie die Kommunikation zwischen diesen Neuronen), von dem bereits bekannt ist, dass es die Wahrscheinlichkeit für Psychosen erhöht, scheint auch die Kreativität zu fördern
https://www.wissenschaft.de/umwelt-natur/was-genie-und-wahnsinn-verbindet/

Eigentlich ist unsere Gesellschaft reif für eine wirkliche Demokratie!

Demokratie, ein vieldeutige Begriff, der ohne nähere Erläuterung alles und nichts bedeutet. Also: Was ich meine, ist die Methode politische Entscheidungen herbeizuführen.

Das was wir heute haben angefangen in den Gemeinden bis hin zur EU sind parlamentarische Demokratien. 
Unsere Parlamente werden meist für eine Periode von 4 oder 5 Jahre mit einer Wahlbeteiligung von irgendwas zwischen 40 und 80% der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt. Das Positive an unseren Parlamenten ist, dass sie zugleich die Budget-Hoheit haben, das heißt, dass sie für die Finanzierung der Auswirkungen ihrer Beschlüsse gerade stehe. Das ist gut!

Was nicht gut ist, ist die Entscheidungs-Qualität. Wenn die Mehrheit der Bevölkerung etwa für ein Tempolimit auf Autobahnen eintritt und der Bundestag bekommt das nicht in ein Gesetz gebacken; wenn jedem klar ist, dass wir jeden Quadratmeter Fotovoltaik brauchen den wir haben, aber der Bundestag die Auflagen für Alt-Anlagen so „anpasst“, das man|frau sich einen Weiterbetrieb schlicht nicht mehr leisten kann, dann ist das einfach eine unterirdische Leistung, die nicht zu tolerieren ist.

Nun: Was ist zu tun? Nein die Lobbyisten sind es nicht, definitiv! Einer muss ja schließlich das fachliche Know-how in die Gesetzestexte einbringen. Die Lehrer in den Parlamenten sind es ja eher nicht und die sonstigen Beamten und Juristen sind es eher auch nicht. Und diejenigen Parlamentarier, die außer Politik noch nie was anderes gemacht haben in ihrem Leben, die sind es ganz sicher nicht. Die Lobbyisten werden von Verbänden, Unternehmen und Stiftungen bezahlt. Da gibt also jemand viel Geld aus, um den Parlamentariern Wissen zur Verfügung zu stellen und die Parlamentarier sind frei, diesen Service in Anspruch zu nehmen oder es zu lassen. Am Lobbytum ist also rein gar nichts auszusetzen. Nur transparent sollten die Kontakte sein, schon klar.

Weiter sind wir dadurch jetzt nicht gekommen! Parlamente taugen also nichts und Lobbyisten sind Teil dieses Systems. Wie geht es besser?
Wenn das ganze System aus Parteien, Parlamenten und Lobbyvertretern suboptimal funktioniert, wer kann helfen? Wer bleibt eigentlich noch übrig? Richtig: Der Souverän – das Volk!

Das Volk kann man auf unterschiedliche Weise beteiligen: Entweder man|frau hält den Bürgern ein Mikrofon vor die Nase und fragt, ob sie für dieses oder jenes sind, so wie das SWR3, die Bildzeitung oder das Allensbach-Institut machen. Dabei kommt – genau: nichts brauchbares heraus. Das ist wie bei meiner Oma früher – damals gab es noch keinen Wahlomat – und sehen konnte sie auch nicht mehr so genau – und deshalb wurden ihre Wahlunterlagen immer von meine Eltern mitausgefüllt – meine Oma hat nur gesagt, sie sollen „das Richtige“ wählen – mein Vater hat nur gesagt: gehöre ich zur Arbeiterklasse? – und so ist Adenauer damals zu seinen Mehrheiten gekommen. Nicht gut!

In diesen Tagen ist das nicht immer anders: Meine Freundin vor ein paar Jahren – sie kam auch aus einer Familie ohne Arbeiterklasse-Background – hat auch, sagen wir „traditionell“ gewählt. Nachdem ich sie endlich so weit hatte, sich mit dem Wahlomat zu befassen hat sie gemerkt, dass die Grünen ihre Standpunkte weit besser vertreten. Dann habe ich jedoch den Fehler gemacht und habe sie mal Politik-live erleben lassen wollen und sie mit zur Wagenknecht mitgeschleppt. Und was ist dabei herausgekommen. Richtig! Aber wenigsten war damals noch Bernd Riexinger am Ruder!

Halten wir fest: Politische Entscheidungen können am besten dann sinnvoll gefällt werden, wenn sie informiert gefällt werden. 
Und wie schafft man informierte Entscheider? Richtig: Durch Wissen! Und wie kommen die Bürger zu diesem Wissen? Man nennt es Lernen! Am besten findet das face-to-face statt, im Beisein von Experten statt, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen und in der Diskussion mit diesen und den anderen (normalen) Bürgern. Und nach so einem Diskurs – warum sollen diese Bürger nicht auch entscheiden können?

Ja: Jetzt sind wir wieder bei der Budget-Hoheit – die informierten Bürger entscheiden durchaus zumeist passabel – aber beziehen dabei eher kaum die finanziellen Auswirkungen ihrer Entscheidungen ein – dumm aber auch.

Also auch nichts! Was hilft denn jetzt noch?
Helfen könnte strategischer Sachverstand in den Parlamenten – nennt sich Enquete-Kommission. Nun – das passt dann vielleicht in einen anderen Artikel, in diesen auf jeden Fall nicht mehr …

Wie die gute Idee „Aktien-Börse“ sich ins genaue Gegenteil verwandelt hat!

In der Zeit als die amerikanischen Legenden Rockefeller, Ford, Carnegie und andere im „Großen Aufbruch“¹ihre Firmen-Imperien gründeten wurde simultan und sich gegenseitig bedingend eine gänzlich andere Idee geboren: Die des Geld-Verleihens in großem Stil.²
Im Grunde wurde damals das Geldverdienen, so wie wir es heute kennen von Apple, Amazon, Google, Amazon, Tesla, etc. etc. zwar nicht geboren aber die beschleunigte Entwicklung hat genau damals begonnen. Es kam also die Produktwelt, später dann die Dienstleistungs-, noch später die Wissenswirtschaft in Schwung, vulgo der Wohlstand in die Welt. 
Und dieser Wohlstand braucht einen Kapitalstock, also einen Maschinenpark, Büroausstattung, etc., die Vorfinanziert werden wollen. Dazu braucht es liquide Mittel und die gab es damals schlicht gar nicht. Die waren noch nicht erfunden, also sagen wir: kaum vorhanden, einverstanden.
Und in dieser Situation waren ein paar Bankleute und die haben die Marktlücke entdeckt und für sich erschlossen. Das ist nicht verwerflich, gar nicht! Diese Bankleute haben in Kombination mit dem Recht-System (A erschoß B und dieses Rechts-System fragt sich folgerichtig: Wem gehört die Kugel³ – logisch, oder?) diesen Wohlstand überhaupt erst möglich gemacht.

Jetzt kommt Dynamik ins Spiel: Das System braucht mehr Geld und da kommt jemand auf die Idee, dass es gut wäre, wenn das Geld nicht nur aus dem Banken-Sektor kommt. Single-Sourcing hat Schwächen, das liegt dieser Idee zugrunde. Also was tun: Richtig, das Geld soll nicht nur von den immer gleichen Banken kommen, die vielleicht eine besondere
Neigung zum Venture-Capital haben, sondern vielleicht von anderen Banken, die weniger Risiko-geneigt sind. Vielleicht tun sich diese Sorte von Banken leichter Geld zu leihen, wenn sie sicher sein können, dass sie es jederzeit wieder zurückbekommen, wenn sie es mal anderweitig brauchen. Was wiederum tun? Richtig: Jetzt wird die Volatilität erfunden – Es wird eine Börse etabliert, über die Anteilsscheine an den Rockefelllers etc., die im Gegenzug zu der Ausreichung der Vorfinanzierungs-Kredite übergeben wurden an andere Banken verkauft werden konnten und das jederzeit. Keiner musste jetzt noch darauf warten, dass die Kredite mit der Zeit zurückgezahlt wurden – oder nicht. Super System! Macht absolut Sinn und ist volkswirtschaftlich hoch effizient. Kein Stück von verwerflich, gar nicht!
Aber jetzt ist der Spaltpilz förmlich zu riechen: Heute wird der Preis für solch eine an der Börse gehandelte Aktie ein anderer sein als gestern und morgen wird noch mal ein anderer gelten. Soweit noch alles gut. Unterschiedliche Preis, soweit noch kein Problem als solches. Jedoch: Da gibt es Menschen. Und von denen denkt nicht jeder an irgendwelche Wohlfahrtsgewinne allgemeiner Art. Sondern diese besondere Sorte an Mensch … ist das eine besondere Sorte? Oder sind es alle? Nein, alle sind es nicht! Aber vielleicht sind es die meisten. Vielleicht wird der Anteil dieser Menschen in einer neoliberal geprägten Epoche größer! Diese Sorte von Menschen wird dann geradezu gezüchtet. Survival of the fittest (den bestangepasstesten)! Die finden dann einfach ihr natürliches Biotop und outperformen die anderen gnadenlos. Die pflanzen sich einfach bevorzugt fort. Die haben einen Selektionsvorteil.
Also: Es gibt nennenswert viele Menschen, die denken an ihren persönlichen Vorteil. Zeitweise – aber bevorzugt ausschließlich und Vollzeit.
Und was machen diese smarten Menschen wenn sie die Börse wahrnehmen: Sie überlegen, ob der Preis einer Aktie morgen höher oder niedriger liegen könnte als heute. Die hehren Theorien, das „der Markt“ alles einpreisen würde, das darf man alles nehmen und am besten einfach ignorieren. Weil: All das entspricht so gar nicht unserer heutigen Realität. Das ist im besten Fall Prosa. Und in schlimmeren Fällen Ideologie (trotz besseren Wissens bewußtes vortäuschen von Überzeugungen, die nicht vorhanden sind!⁴). Manche vermuten dahinter Lobbyarbeit, aber das ist eine ehrenwerte Arbeit, einer muss ja die Gesetze schreiben, schließlich sitzen in den Parlamenten fast nur Lehrer und andere lebensfremde Beamte, die dazu schlicht nicht befähigt sind!
Also: Börse & die menschliche Natur – das führt geradewegs ins verderbe!
Denn: Da sitzen jetzt so ein Haufen von Day-tradern zu Hause vor ihren Rechnern, machen höchstens mal 15 Minuten die Augen zu, denn sie könnten ja den entscheidenden Markt-Impuls (damit meinen sie die Aktionen ihrer „Kollegen“) verpassen. Die „Branche“ spricht dann von Geld-Intelligenz, wenn sie in einer 10-jährigen Hausse so halbwegs die Markt-Performance halten konnten. Das sind die übelsten Schmarotzer, die man/frau sich denken kann! Pack! Abschaum!
Denn was ist das denn? Nein, ein Null-Summen-Spiel ist es nicht. Aber diese Leute haben dann derartige Haufen an Geld, dass sie alles allen andern wegkaufen. Die schaffen Nachfrage, sozusagen. Nein, das ist in diesem Sinn nichts positives. Eine derartige Nachfrage wirk nämlich auf die Preise, die auch alle anderen „normalen“ Menschen bezahlen müssen und macht sie damit arm!! Und das ist keine Lappalie.
Und der Neid kommt progressiv in die Gesellschaft durch eine Kultur, die durch solch ein „Wirtschaftssystem“, was kein Wirtschaftssystem ist, sondern ein Finanz-Regime!

Was ist also zu tun: 
Die Wirtschaft möge gefälligst dem Menschen dienen! 

Und wie geht das:
Da haben mal ein paar Freiburger über ein System nachgedacht und die nannten es dann: den Ordo-Liberalismus⁵, auch bekannt unter dem Titel Soziale Marktwirtschaft. In eijnem solchen System, wenn man es denn haben will, setzt der Staat die Regeln. Nicht so wie im Neo-Leberalismus, wo es keine Regeln gibt. Da kann Facebook selbst bestimmen, was es mit den Daten so alles anstellt und Amazon kann selbst bestimmen, wo es Steuern zahlt oder ob! In einer sozialen Marktwirtschaft, die diesen Namen geht das anders!
Geht alles nicht, höre ich bereits einige sagen – wir leben in der Globalisierung! Wenn das jeder machen würde, wo kämen wir da hin! 
Wer Augen hat zu schauen, wird feststellen, dass es derzeit genau in diese Richtung geht. Die Deutsche Bundesregierung wird die Initiative nicht mehr viel länger blockieren können, das Firmen-Konsortien nicht mehr dort Steuern zahlen, wo der Justitiar den „Sitz“ der Muttergesellschaft eintragen ließ, sondern dort, wo Wertschöpfung entsteht.

Wenn Facebook, Twitter und Uber weiterhin in Europa Geschäfte machen wollen, dann sollten sie doch bitte Europäische Normen einhalten. Nur: halt ohne das „Bitte“ in diesem Satz! Ist doch einfach. Warum schauen wir Europäer vopr dem Hintergrund unserer derart langen Rechtstradition einfach zu und legen die Hände Angela-like in den Schoß. Irgendjemand wird das alles stoppen, zeitnah – Angela, Facebook, Twitter, Uber, die Taxi-Maffia, die Börse etc. etc.
End-of-Story

1 https://www.zeit.de/zeit-geschichte/2011/03/Massenauswanderung/seite-4?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de

2 https://de.wikipedia.org/wiki/Der_große_Aufbruch_–_Die_Pioniere_Amerikas

3https://www.jura.uni-frankfurt.de/77227135/Reader_Wiethölter_Sommer_2019.pdf

4https://ul.qucosa.de/api/qucosa%3A36191/attachment/ATT-0/

5https://www.rechnungswesen-verstehen.de/lexikon/ordoliberalismus.php

Pulse of Europe 2

Ich will über „Angst in Europa“ reden – über eine Angst von vielen, die uns persönlich Angst machen sollte, weil sie Menschen in die Fänge von radikalen Parteien treibt,
und über Angst als Antreiber, die uns darin bestärken kann, uns Einzumischen.
Ich plädiere dafür, dass uns die Angst nicht lähmen sollte, sondern als Antreiber wirkt, damit wir alle -jeder einzelne von uns- intensiv teilhaben am gesellschaftlichen und politischen Leben.

Das Wort Teilhabe ist in aller Munde. Und es ist mehr als Teilhabe am Konsum. Jeder sollte ab und zu ins Kino gehen können oder sich eine Tageszeitung leisten können, das sollte selbstverständlich sein.

Mir geht es um die Teilhabe an der spannenden Zeit, die wir in diesen Tagen haben,
die wir speziell hier in Heidelberg in diesen Wochen und Monaten erleben.

Heidelberg ist ein exzellenter Ort, um Teilzuhaben.

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Am Mittwoch dieser Woche war ich bei der FEST, das ist eine konfessionell ausgerichtete Forschungsgemeinschaft, die hoch über Heidelberg, oberhalb des Schlosses ihren Sitz hat.

Dort hat ein Soziologie-Professor über die Angst der Dresdener Bevölkerung gesprochen –
die Angst, die bis zu 20.000 Menschen wöchentlich auf die Straße getrieben hat.
Diese Angst-Demos sind unter dem Namen Pegida bekannt geworden.

Dort waren Menschen auf der Straße, die mit der Wiedervereinigung miterlebt haben, wie ihre alten Werte zusammengebrochen sind, Menschen, die miterlebt haben,
wie viele Betriebe, in denen sie gearbeitet haben, abgewickelt wurden.

Aus der Sicht von einzelnen Menschen heraus, ist etwas entwertet worden, woran sie gewöhnt waren, was vielen von ihnen in der Vergangenheit -auch- Sicherheit gegeben hatte.
Die weit überwiegende Mehrheit der Deutschen, hat die Wiedervereinigung herbeigesehnt.

Aber es gab eben auch eine verbreitete Verunsicherung. Eine Verunsicherung, die wir kollektiv -offenbar- nicht ausreichend abgefangen haben.

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Am Donnerstag dieser Woche hatten wir in Heidelberg einen ehemaligen Chef-Redakteur der Tages-Zeitung LeMonde im Friedrich-Ebert-Haus zu Gast.
Er hat über die Verunsicherung und die Angst der Franzosen gesprochen.
Und die Franzosen haben eine berechtigte Angst angesichts der Lage ihres Landes. Sie haben zwar -im Durchschnitt betrachtet- ein etwas höheres ProKopf-Einkommen als wir Deutschen. Aber ich persönlich möchte nicht in einem Land leben, in dem es so viele No-Go-Areas gibt, wie in Paris und in Marseille. In diesen No-Go-Areas reift Zukunfts-Angst, und es reift Resignation – oder Radikalisierung.

In Frankreich ist das Bewusstsein für vergangene Größe noch überall zu spüren. Frankreich fühlt sich als Großmacht und ist Atommacht.

Diese nationale Wahrnehmung deckt sich in keiner Weise mit dem industriellen Niedergang, den dieses Land erlebt hat.

Es ist heute keine Grande-Nation mehr.

Frankreich ist heute der „kranke Mann“ Europas, so wie das Deutschland vor den Reformen von Gerhard Schröder war.

Die Regierung Schröder hat damals die „Agenda 2010“ ausgerufen – und das hat Deutschland in Summe gut getan, es hat aber auch viel Leid gebracht.
Die negativen Begleiterscheinungen der „Agenda 2010“ sind heute die Ursache, dass viele Deutsche Angst haben – es sind materielle und existentielle Ängste.

Die Würde des Menschen ist leider für einen Harz IV-Empfänger nicht mehr wirklich unantastbar.

Und deshalb gibt es eine Gegenbewegung, um Korrekturen einzuleiten.

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Weil sich einige Menschen nach einer starken Hand sehnen, wenn sie Angst haben, deshalb hat Marine LePen so viele Anhänger in Frankreich.

Wir alle hoffen, dass wir heute Abend den Sieg von Emmanuel Macron feiern können. Im Montpellier-Haus in der Kettengasse gibt es die Gelegenheit, diesen Sieg gemeinsam zu feiern.

Wenn Emanuel Macron gewählt ist, müssen wir Deutschen stark sein.

Wir müssen dann eine deutlich neoliberale Politik im Nachbarland ertragen, deren radikale Form als intellektuell bereits überwunden gelten konnte.

Es wäre gut, wenn wir Deutschen mit Frankreich wieder enger zusammenarbeiten könnten, um Europa stärker zu machen.
Emanuel Macron wird in seiner Pro-Europäischen Politik Unterstützung auch von außen brauchen, das Land wird Streiks sehen und wird lernen müssen, seine wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.

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Ich persönlich habe Angst.

Ich habe Angst, weil auch die Deutsche Nation einen immensen Lernprozess vor sich hat. Unsere Generation ist die letzte, die sich dem Klimawandel in Europa und in der Welt erfolgreich entgegenstellen kann.
Ich persönlich habe Angst, weil wir in jeder Woche auf den Autobahnen direkt vor den Heidelberger Toren Tote beklagen müssen –im Westen und vor allem im Süden in Richtung Heilbronn-.
Ich persönlich habe Angst, weil wir jede Woche in der Zeitung über verletzte und teilweise schwer verletzte Verkehrsteilnehmer in unserer Stadt lesen müssen.
Und es sind oft die schwächeren Verkehrsteilnehmer, es sind oft Fahrradfahrer und Fußgänger.

Ich persönlich habe Angst.
Meine Eltern-Generation hat sich geschworen, dass von Deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.
Und trotzdem haben wir heute in Ramstein eine Air-Base, ohne die der Drohnen-Krieg -so- nicht möglich wäre.
Dieser Drohnen-Krieg produziert Terroristen, die auch und gerade in Europa Anschläge verüben.

Jede einzelne Drohne produziert mehr Terroristen, als sie tötet.

Und sie tötet nicht nur Terroristen.

Wir Europäer werden mit diesem Krieg identifiziert, wir sind Teil der westlichen Welt und es ist auch unser Krieg. Und gerade schicken wir uns in Deutschland und in Europa an, eigene Drohnen anzuschaffen.

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Ich persönlich habe Angst, dass wir es nicht packen.
Dass wir es nicht packen, die richtigen Entscheidungen für Europa und die richtigen Entscheidungen hier bei uns in Heidelberg zu treffen.
Ich habe Angst, dass wir es nicht rechtzeitig packen.
Aber diese Angst treibt mich nicht in die Arme der europäischen radikalen Parteien.

Diese Angst ist eine aktivierende Angst.

Aus dieser Angst heraus, halte ich es für richtig, für ein friedliches Europa auf die Straße zu gehen. Im September gibt es dazu in Ramstein eine gute Chance.
Und ich halte es für gut, wenn wir es in Heidelberg mit dem Projekt „Verkehrsberuhigung in der Altstadt“ ernst nehmen.
Und ich halte es für gut, dass Heidelberg einen Masterplan-Prozeß anstößt, um nicht nur das Neuenheimer Feld besser anzubinden, sondern die Mobilität insgesamt auf eine lebenswerte Zukunft auszurichten.
Es würde dem Europäischen Gedanken entsprechen, wenn wir uns hier in Heidelberg aus den guten Erfahrungen in Kopenhagen, in Amsterdam und Utrecht, übrigens auch in Konstanz und Tübingen etwas abschauen könnten.

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Wir alle können viel tun, hier in Heidelberg.
Und wir müssen viel tun in Europa.
Wir Heidelberger sollten hier mitmischen, wir sollten uns einmischen, wir sollten teilhaben.

Deshalb stehe ich hier am Puls von Europa.

 

Pulse of Europe

Europa geht nicht an der AfD, an Le Pen oder an Geert Wilders zugrunde, sondern an der Luschigkeit der Demokraten – Max Moor, der Moderator von Titel-Thesen-Temparamente

Die Angst vor den neuen Rechten regiert unsere Zeit

Die neue Rechte selbst hat Angst nicht mehr selbst über das Schicksal der Nation entscheiden zu dürfen

Viele von uns haben Angst, dass es uns in Zukunft einmal nicht mehr so gut gehen wird, wie zu früheren Zeiten

Es ist die Angst vor Altersarmut

Es ist die Angst vor dem Terrorismus

Es ist die Angst vor den Neubürgern, die aus Krisengebieten zu uns nach Europa geflüchtet sind

Es ist die Angst vor Einbrechern, die in unser trautes Heim eindringen

Es ist die Angst vor der Gewalt auf öffentlichen Plätzen

Was hindert uns, die einmal beiseite zu schieben – und das Bedenken-Träger-Tum einmal zugunsten einer neuen Aufbruchstimmung hinter uns zu lassen?

Im Januar war ich in einer Ringvorlesung bei den Politologen im Bergheimer Campus.
Es gab eine Vorlesung von Andrew Moravcsik, der in Princton (USA) lehrt.
Sein Thema war: Europa und nicht China ist die nächste Supermacht des 21. Jahrhundert.

Wir haben etwas vor in Europa!

In USA hatten wir einen Präsidenten Ronald Reagan und wir Europäer dachten, die Welt geht unter, aber wir taten nichts.
Wir hatten mit George. W. Bush den dümmsten Präsidenten aller Zeiten, aber wir in Europa taten nichts.
Als der uns damals fragte, ob wir oder sind, haben wir ihm folgsam beigestanden.

Wir haben jetzt mit Donald Trump einen Präsidenten mit einem fragwürdigen Geisteszustand. Psychiater beschreiben es so, dass er in der Lage ist, anderen großes Leid zuzufügen. Er selbst spürt jedoch - nichts. Ihm fehlt die Empathie. Er hat ein Gehirn, dass ihm auch die Laufbahn eines Massenmörders hätte einschlagen lassen können. Aber wir Europäer sind uns nicht so ganz sicher, ob wir ihm mit gemeinsamer Stimme entgegentreten sollen oder ob wir mit ihm zusammenarbeiten sollen.

Denn er ist ja demokratisch gewählt – in einem so genannten Vorzeigeland der Demokratie.

Ich frage mich, wie in einem Land, in dem nach dem Wahlkampf von Al Gore gegen George W. Bush trotz einer Mehrheit von 500.000 Stimmen der Unterlegene zum Präsidenten gewählt werden kann. Hillary Clinton hatte fast 3 Mio Stimmen mehr als Donald Trump. Das US-Wahlsystem hat trotzdem Donald Trump zum Präsidenten gemacht.

Wie kann ein Vorzeigeland der Demokratie regelmäßig Präsidenten hervorbringen, die das Regieren erst noch lernen müssen und die regelmäßig einen neuen Stab mit nach Washington bringt, der wenig Erfahrung mit der Regierungsführung hat.

Europa hat so viel bessere Voraussetzungen, der Welt als Beispiel zu dienen. Es muss diese Chancen nur nutzen. Es darf sich die Chancen nicht mutwillig verbauen. Zurückhaltung, Understatement und Rücksichtnahme ist gut. Aber zu gegebener Zeit muss man auch mal Klartext sprechen. Sonst macht man sich schuldig.

Wenn uns Donald Trump irgendetwas zeigt, dann ist es die Chance, die in entschlossenem Handeln liegt.
Und es ist nicht nur Trump, es ist auch das Silicon Walley. In USA ist die Zuversicht zu Hause, die Zuversicht, dass man Herausforderungen erfolgreich anpacken kann, dass es Lösungen gibt jenseits des derzeitigen Vorstellungshorizonts und dass es auf den einzelnen Menschen ankommt.

Und wir haben Herausforderungen in Europa, bei denen es ebenfalls auf den einzelnen Menschen ankommt.
Wir kennen diese Herausforderungen sehr gut.
Es geht um CO2, es geht um Mobilität, es geht um Wohnen, es geht um das Alter, es geht um . Und es geht um die Bevölkerungsentwicklung und die Entwicklung in Afrika. Und es geht um die Welt-Ernährung. Und es geht um die Sunstainable Development Goals, in der Nachfolge der Milleniums-Ziele der Vereinten Nationen.

Wir kennen viele der Antworten zu diesen Fragen. Und wir wissen genau, dass die Lösungen zu vielen dieser Fragen nicht mehr innerhalb nationaler Grenzen gesucht werden können.

Wir brauchen Institutionen, wie die Europäische Union und die Vereinten Nationen, um den Lösungen zu diesen Fragen näher zu kommen. Wir geben die Verantwortung zur Lösung dieser Fragen dadurch nicht auf, sondern wir bringen die Entscheidungsebene zur Lösung dieser Fragen lediglich an die richtige Stelle.


Das entspricht dem Subsidiaritätsprinzip.

Jede Entscheidung soll so dezentral gefällt werden, wie es eben geht.
Aber viele Fragen lassen sich heute nicht mehr innerhalb nationalen Grenzen entscheiden.

Wir entwickeln uns hin zum globalen Dorf.
Geldpolitik ist heute eine europäische Sache, wenn nicht eine globale.
Unsere derzeit noch nationale Wirtschaftspolitik führt zur Vollbeschäftigung hier in Deutschland und zu Arbeitslosigkeit in Spanien, Portugal, Italien und Griechenland als direkter Folge.
Hier hat Trump recht, dass der so genannte Export-Weltmeister Deutschland eine Bedrohung für die restliche Welt darstellt. Einen Euro, der wahrscheinlich in einer Größenordnung von 30% zu Gunsten der deutschen Export-Wirtschaft falsch bewertet ist, sollte sich Europa nicht leisten. Das ist Dumping zu Ungunsten von anderen Weltregionen. Das wird als unfair angesehen und das ist unfair auch für die Arbeitnehmer in anderen Weltregionen.
Unsere Wirtschaftspolitik muss deshalb dringend europäischer werden und einen einheitlicheren Wirtschaftsraum Europa schaffen.

Viel dringender noch ist der Klimawandel. Hier war Deutschland einmal mit seiner ehemaligen Klima-Kanzlerin weltweit führend in einem positiven Sinn. Wir haben lange Jahre vorgemacht, wie ein Wandel zu organisieren ist.
Und jetzt befällt uns wieder die Angst, es könnte zu schnell gehen.

Nicht nur in Deutschland haben wir Angst bekommen vor dem einstigen Veränderungs-Mut.

Auch in Europa wurde gerade entschieden, dass 800.000 CO2-Zertifikate aus dem Markt genommen werden sollen. 800.000 Tonnen CO2 weniger, wo wir derzeit 3 Mio CO2-Zertifikate zu viel haben mit wachsender Tendenz.

Großbritannien macht es uns vor, dass es funktioniert. Großbritannien hat bereits 2014 einen CO2-Mindestpreis von 30 Euro pro Tonne eingeführt. Und wir in Europa leisten uns einem CO2-Preis von nur 5 Euro, von dem keinerlei Steuerungswirkung ausgeht. Und im CO2-Zertifikatehandel ist der nächste Zeitpunkt für eine neue Entscheidung im Jahr 2024 vorgesehen.
Und all das wird in der deutschen Presse so gut wie nicht thematisiert. Wir haben keine Lügenpresse, aber mir scheint, dass die deutschen Mainstream – Medien sich hin zu einer Art Lücken-Presse entwickeln.

Ist uns die Zukunft egal geworden?

Es gibt viele Herausforderungen für Europa. Es ist der Klimawandel, der von europäischer Ebene viel besser auf eine weltweite Ebene ausstrahlen könnte als er dass von nationaler Ebene tun kann.

Es ist die europäische demokratische Tradition, die eine Vorbild für die Welt abgeben kann.

Es ist die europäische Art, die Dinge in wechselseitiger Abstimmung zu lösen, die beispielgebend wirken kann.

Der Professor aus Princton, der Europa als nächste Supermacht sieht, dieser Professor sagt, dass militärische Macht heute eine weit geringere Rolle spielt als zu früheren Zeiten. Wir brauchen in Europa also keine Flugzeugträger.
Dieser Professor sagt, dass Europa für sehr viele Länder auf diesem Globus heute schon als Vorbild dient.

Europa hat eine Aufgabe.

Deshalb müssen wir mutig sein hier in Europa und wir müssen wachsen.
Wir brauchen sehr viel mehr erneuerbare Energie. Wir müssen ein Mobilitätskonzept erarbeiten, das unsere Umwelt aushält. Wir müssen uns um Fragen der Ernährung, der Landwirtschaft und der Landnutzung kümmern.

Für unsere Wissenschaft gibt es viel zu erforschen vor dem Hintergrund der Umgestaltung unseres Lebens. Wir müssen sehen, dass wir eine enkelgerechte Welt schaffen und nicht wie bisher, den Möglichkeitsraum, den wir unseren Kindern hinterlassen, stetig einengen.

Verdammt noch mal, lasst uns diese Aufgaben angehen.

Die Vorbereitung eines Angriffskrieges steht unter Strafe, nicht die Führung!

Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene Mitglieder von Bundesregierungen wegen des Führens von Angriffskriegen gestellt.

Die standardisierte Antwort des Generalbundesanwaltes auf Strafanzeigen lautete stets: Im Strafgesetzbuch (StGB § 80) sei nur die Vorbereitung eines Angriffskrieges, nicht die Führung eines solchen unter Strafe gestellt.

Bislang wurde zwar von Juristen eine Strafbarkeitslücke darin gesehen, dass im StGB nur die Vorbereitung des Angriffskrieges ausdrücklich unter Strafe gestellt war. Als Begründung dafür wurde angegeben, dass es bislang keine hinreichende völkerrechtliche Definition des Angriffskrieges gebe, um dessen Führung unter Strafe zu stellen.

Nun trat zum 1. Januar 2017 ein Gesetz in Kraft, nach dem der Angriffskrieg strafrechtlich sanktioniert werden soll (Bundesgesetzblatt 3150). Artikel 80 StGB wird aufgehoben, dafür wird im Völkerstrafgesetzbuch ein neuer § 13 eingefügt, der in Anlehnung des in Kampala 2010 geänderten Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit dem Titel „Verbrechen der Aggression“ überschrieben ist (§ 80 StGB „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ ist seit 1. Januar 2017 gestrichen).

Das Gesetz schließt sämtliche Kriegshandlungen aus, die nicht „offenkundig“ völkerrechtswidrig sind („Schwellenklausel“).

„Offenkundig bedeutet, dass der Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen für jeden Betrachter von außen auf der Hand liegen und jenseits jeden Zweifels liegen muss“. Durch diese „Filterfunktion“ werde „nur ein Teilbereich völkerrechtswidriger Gewaltanwendung tatbestandlich erfasst“. „Damit ist nicht jede völkerrechtswidrige staatliche Gewaltanwendung zugleich ein Aggressionsverbrechen. Rechtlich umstrittene Einsätze, wie im Rahmen humanitärer Interventionen und Fälle von nicht hinreichender Intensität sollen davon (vom Gesetz, d.V.) gerade nicht erfasst werden“ (BT-Drs. 18/8621). Somit werden sämtliche Kriegseinsätze, die z.B. als „humanitäre Interventionen“, als präventive Selbstverteidigung oder Terrorismusbekämpfung ausgegeben werden, aus der Strafbarkeit herausgenommen. Bezug genommen wird dabei auch auf das „Völkergewohnheitsrecht“, d.h. wenn Regierende lang genug gegen Völkerrecht verstoßen, hat eben das Recht verloren.

Quelle: Telepolis, 14. Januar 2017 (https://www.heise.de/tp/features/Vorbereitung-eines-Angriffskriegs-wurde-in-Verbrechen-der-Aggression-umgewandelt-3595453.html)

 

Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!

Hans-Christian Ströbele zum US-Drohnenkrieg über Ramstein

 

Andrej Hunko, DIE LINKE: Ramstein für den US-Drohnenkrieg schließen

Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!

http://www.ramstein-kampagne.eu/

Zwei-Kammer-Demokratie

Es ist Zeit. Es ist langsam höchste Zeit. Zeit für eine Parallel-Politik. Denn irgendwie geht es ja sonst nicht mehr weiter. Sonst droht eine Politik-Verdrossenheit einer ganz anderen Sorte.
Was soll das, dieses ständige Krisen-Gerede, wo es doch meist nicht um die wirklichen Krisen geht, sondern um Lokal-Possen der kleiner werdenden Welt.

Warum müssen vernünftige und strategisch denkende Politiker, die im Interesse des Volkes handeln, ständig darauf achten, dass sie beim nächsten „Polit-Barometer“ gut da stehen?

Lasst doch die Landesmütter und Landesväter wie Seehofer oder die noch unsäglichere Klöckner die Politik für die Bierzelte machen und Zumutungen wie Dobrindt dem ADAC nach dem Mund reden.

Wir leben in einer Zeit der Transformation und es deutet sich immer stärker an, dass es an der Zeit ist, die indirekte Demokratie auch wirklich indirekt zu leben.

Dem Volk verpflichtete und strategische Persönlichkeiten sollten die wesentlichen Aspekte der Politik gestützt auf ein konsistentes Regierungs-Programm bestimmen können.

Und es stellt sich die Frage, ob die politischen Parteien unserer Tage wirklich noch in der Lage sind, ein den Herausforderungen der Zukunft gerecht werdendes konsistentes Partei-Programm überhaupt noch aufstellen können.

Ist es nicht derzeit so, dass unsere Politiker zu Politikverkäufern verkommen sind und eigene Überzeugungen immer weniger überhaupt äußern können zugunsten von weichgewaschenen Standpunkten, die mehr dem Parteien-Image verpflichtet sind als einer konsistenten Politik?

Für die anstehende Transition braucht es jedoch nicht in erster Linie Verkäufer, sondern mutige Konstrukteure einer neuen Weltordnung.

Deshalb sind neue Politik-Konstruktionen nötig. So ein Seehofer macht ja nichts kaputt, wenn er es im Bierzelt mit der AfD aufnimmt. Eine ehrenwerte Aufgabe. Aber an die eigentliche Politik darf man so jemand nicht ranlassen, wenn es um die wichtigen Dinge geht.

Eine zweite Ebene könnte die im Grundgesetz definierte Aufgabe der Parteien sein, „sie wirken bei der politischen Meinungsbildung mit“. Denn es braucht diese breite Meinungsbildung im Sinne einer Einstimmung und Begleitung der Transition. Die Bevölkerung muss sich aktiv bemühen und muss eingebunden werden.

Aber wie könnte das aussehen?

Vielleicht könnte es eine Kombination aus Bundespräsident und einer Art Senat sein, gebildet aus den großen NGOs, die gleichzeitig als Beratungsgremium für die operative Regierung und als Lenkungskreis für Meinungsbildungs-Prozesse agiert.

Wir hatten die Agenda-Bewegung, die einiges erreicht hat in Sachen Meinungsbildung und wir haben mit der Endlager-Suche ein neues Konstrukt für die Beratung kniffliger Fragen.

Nur wenn wir die wirklichen Fragen unserer Zeit in die Bevölkerung hineintragen haben wir eine Chance, die Demokratie am Leben zu halten und Bundestag und EU-Parlament sind offensichtlich derzeit nicht in der Lage diese Aufgabe umfänglich zu erledigen.

Es gibt Fragen, die lassen sich nicht aufschieben. Und wenn z.B. Harald Welzer fordert, dass die Antwort auf die CO2-Problematik so lange warten muss, bis das Volk so weit ist, dann ist das ja nicht alternativlos. Man kann kollektive Entscheidungsprozesse ja auch etwas beschleunigen. Wenn man den ganzen Tag über Polizei auf Weihnachtsmärkten über Brexit oder über Trump nachdenkt, dann geht das natürlich nicht und schon gar nicht, wenn man über die SDGs nur alle 5 Jahre berichten will. Und wenn die Bankrotterklärung der Bundesregierung, dass man das 40%-CO2-Reduktionsziel für 2020 nicht erreicht, wenn so eine Meldung die Aufmerksams-Schwell der Tageszeitungen nicht erreicht, dann wird das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer Transformation sich nicht durchsetzen.

Wir haben demnächst einen vernünftigen Bundespräsidenten, wir haben einen exzellenten Papst und wir haben ab 1.1.2017 hoffentlich einen schlagkräftigen UN-Generalsekretär. Also, was soll uns aufhalten?

Wir müssen die Instrumente unserer politischen Verfassung an die Notwendigkeiten der Zeit anpassen. Wir müssen die Antworten finden auf so unterschiedliche Facetten unserer Wirklichkeit wie Facebook-Echokammern, Bevölkerungswachstum und Industrie 4.0. Die Auseinandersetzung mit Trump, AfD und LePen wird nicht mit 144 Wort-Nachrichten funktionieren.

Die These ist einfach: Fühlen sich breite Kreise unserer Bevölkerung nicht besser durch Greenpeace, BUND und Foodwatch vertreten also durch SPD, CDU und Bündnis-Grüne?

Es braucht doch in diesen Zeiten mehr Vertreter, die die richtigen Fragen stellen und weniger von denen, die nur noch Macht-Arithmetik im Kopf haben.

Früher gab es das politische Kabarett und viele gute Polit-TV-Magazine. Es muss doch Möglichkeiten geben. Es muss doch möglich sein, Inhalte wie „Die Macht der Superreichen“ von Jacques Peretti und „Hunger! Durst!“ von Claus Kleber breit zum Thema zu machen.

Bei uns scheint es nur noch Koch- und Talk-Shows zu geben. Früher gab es einen Franz Alt, einen Klaus Bednarz und (zugegeben, leider auch) einen Gerhard Löwenthal für die Politik und es gab einen Peter Lustig für die ökologische Orientierung der Kleinsten und einen Jean Pütz für die Älteren.

Warum räumen wir den Themen von Papst, EU und UN nicht mehr Fernsehzeit ein. Warum muss es in NTV und N24 ständig nur um die NS-Zeit, um Flugzeugabstürze und ferne Galaxien gehen? Wo bleibt der Auftrag der öffentlichen Rundfunkanstalten? Demnächst gibt es wahrscheinlich die Tagesschau in 90 Sekunden!

Und im Radio muss man MDR-Info, HR-Info und Deutschlandfunk oft über W-Lan hören, im Auto empfängt man nur den Dudelfunk.

Nicht alleine die politischen Parteien scheinen ihrer Aufgabe nicht gewachsen zu sein, auch vom öffentlich-rechtlichen Programmauftrag ist nicht mehr viel zu spüren.